Auf Hilfe zum Lebensunterhalt hat jeder Mensch Anspruch, der den notwendigen Lebensunterhalt

– weder aus eigenen Mitteln (Einkommen und Vermögen) und

– Kräften (Einsatz der Arbeitskraft)

– noch mit Hilfe anderer bestreiten kann.

Die Sozialhilfe als Hilfe zum Lebensunterhalt, HzL, ist also eine subsidiäre Leistung.

Hartz IV oder Grundsicherung gehen vor

Die Hilfe zum Lebensunterhalt als Sozialhilfe steht nur denjenigen Bedürftigen zu, die aufgrund anderer Rechtsvorschriften sonst keine Leistungen erhalten –

– also weder Arbeitslosengeld II (Hartz IV) (als erwerbsfähige Personen im Alter von 15 bis 65 Jahren )

– noch Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (als 65-Jährige oder Ältere bzw. als dauerhaft voll Erwerbsgeminderte).

Geringer Anwendungsbereich bei Personen im erwerbsfähigen Alter

Also steht die HzU denjenigen Menschen im erwerbsfähigen Alter zu, für die vorübergehend keine Erwerbstätigkeit möglich ist, z.B. wegen Erwerbsminderung, längerfristiger Krankheit oder weil sie in einer Einrichtungen leben und betreute werden.