Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -

In Kraft ab 1. Januar 2005

Allgemeine Vorschriften

§1 Aufgabe der Sozialhilfe
§2 Nachrang der Sozialhilfe
§3 Träger der Sozialhilfe
§4 Zusammenarbeit
§5 Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege
§6 Fachkräfte
§7 Aufgabe der Länder
Leistungen der Sozialhilfe

§8 Leistungen
§9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles
§10 Leistungserbringung
§11 Beratung und Unterstützung, Aktivierung
§12 Leistungsabsprache
§13 Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen
§14 Vorrang von Prävention und Rehabilitation
§15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen
§16 Familiengerechte Leistungen
§17 Anspruch
§18 Einsetzen der Sozialhilfe
§19 Leistungsberechtigte
§20 Eheähnliche Gemeinschaft
§21 Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch
§22 Sonderregelungen für Auszubildende
§24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland
§25 Erstattung von Aufwendungen Anderer
§26 Einschränkung, Aufrechnung
Hilfe zum Lebensunterhalt

§27 Notwendiger Lebensunterhalt
§28 Regelbedarf, Inhalt der Regelsätze
§29 Unterkunft und Heizung
§30 Mehrbedarf
§31 Einmalige Bedarfe
§32 Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung
§33 Beiträge für die Vorsorge
§34 Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen
§35 Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen
§36 Vermutung der Bedarfsdeckung
§37 Ergänzende Darlehen
§38 Darlehen bei vorübergehender Notlage
§39 Einschränkung der Leistung
§40 Verordnungsermächtigung
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

§41 Leistungsberechtigte
§42 Umfang der Leistungen
§43 Besonderheiten bei Vermögenseinsatz und Unterhaltsansprüchen
§44 Besondere Verfahrensregelungen
§45 Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung
§46 Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung
Hilfen zur Gesundheit

§47 Vorbeugende Gesundheitshilfe
§48 Hilfe bei Krankheit
§49 Hilfe zur Familienplanung
§50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft
§51 Hilfe bei Sterilisation
§52 Leistungserbringung, Vergütung
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen

§53 Leistungsberechtigte und Aufgabe
§54 Leistungen der Eingliederungshilfe
§55 Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen
§56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte
§57 Trägerübergreifendes Persönliches Budget
§58 Gesamtplan
§59 Aufgaben des Gesundheitsamtes
§60 Verordnungsermächtigung
Hilfe zur Pflege

§61 Leistungsberechtigte und Leistungen
§62 Bindung an die Entscheidung der Pflegekasse
§63 Häusliche Pflege
§64 Pflegegeld
§65 Andere Leistungen
§66 Leistungskonkurrenz
Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten

§67 Leistungsberechtigte
§68 Umfang der Leistungen
§69 Verordnungsermächtigung
Hilfe in anderen Lebenslagen

§70 Hilfe zur Weiterführung des Haushalts
§71 Altenhilfe
§72 Blindenhilfe
§73 Hilfe in sonstigen Lebenslagen
§74 Bestattungskosten
Einrichtungen

§75 Einrichtungen und Dienste
§76 Inhalt der Vereinbarungen
§77 Abschluss von Vereinbarungen
§78 Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
§79 Rahmenverträge
§80 Schiedsstelle
§81 Verordnungsermächtigungen
Einsatz des Einkommens und des Vermögens - Einkommen

§82 Begriff des Einkommens
§83 Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen
§84 Zuwendungen
Einsatz des Einkommens und des Vermögens - Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel

§85 Einkommensgrenze
§86 Abweichender Grundbetrag
§87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze
§88 Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze
§89 Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf
Einsatz des Einkommens und des Vermögens - Vermögen

§90 Einzusetzendes Vermögen
§91 Darlehen
Einsatz des Einkommens und des Vermögens - Einschränkung der Anrechnung

§92 Anrechnung bei behinderten Menschen
§92 a Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen
Einsatz des Einkommens und des Vermögens - Verpflichtungen anderer

§93 Übergang von Ansprüchen
§94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen
§95 Feststellung der Sozialleistungen
Einsatz des Einkommens und des Vermögens - Verordnungsermächtigungen

§96 Verordnungsermächtigungen
Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe - Sachliche und örtliche Zuständigkeit

§97 Sachliche Zuständigkeit
§98 Örtliche Zuständigkeit
§99 Vorbehalt abweichender Durchführung
Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe - Sonderbestimmungen

§100 (weggefallen)
§101 Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel
Kosten - Kostenersatz

§102 Kostenersatz durch Erben
§103 Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten
§104 Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen
§105 Kostenersatz bei Doppelleistungen, nicht erstattungsfähige Unterkunftskosten
Kosten - Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe

§106 Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung
§107 Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie
§108 Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
§109 Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts
§110 Umfang der Kostenerstattung
§111 Verjährung
§112 Kostenerstattung auf Landesebene
Kosten - Sonstige Regelungen

§113 Vorrang der Erstattungsansprüche
§114 Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften
§115 Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland
Verfahrensbestimmungen

§116 Beteiligung sozial erfahrener Dritter
§117 Pflicht zur Auskunft
§118 Überprüfung, Verwaltungshilfe
§119 Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes
§120 Verordnungsermächtigung
Statistik

§121 Bundesstatistik
§122 Erhebungsmerkmale
§123 Hilfsmerkmale
§124 Periodizität, Berichtszeitraum
§125 Auskunftspflicht
§126 Übermittlung, Veröffentlichung
§127 Übermittlung an Kommunen
§128 Zusatzerhebungen
§129 Verordnungsermächtigung
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§130 Übergangsregelung für ambulant Betreute
§131 Übergangsregelung aus Anlass des Sonderprogramms Mainzer Modell
§132 Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland
§133 Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes
§133 b Weihnachtsbeihilfe in Einrichtungen für das Jahr 2006
§134 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Zweiten Buches
§135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes
§136 Maßgaben des Einigungsvertrages