Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende -

(860-2) Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2934) zuletzt geändert durch Artikel 14 Nr. 4 Buchstabe a des Gesetzes vom 30. Juli 2004 (BGBl. I S. 2014) Stand: 1. August 2004 In Kraft ab 1. Januar 2005 zuletzt bearbeitet 13. August 2004

Kapitel 1 Fördern und Fordern

§1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende -
§2 Grundsatz des Forderns
§3 Leistungsgrundsätze
§4 Leistungsarten
§5 Verhältnis zu anderen Leistungen
§6 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§6 a Experimentierklausel
§6 b Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger
§6 c Wirkungsforschung zur Experimentierklausel
Kapitel 2 Anspruchsvoraussetzungen

§7 Berechtigte
§8 Erwerbsfähigkeit
§9 Hilfebedürftigkeit
§10 Zumutbarkeit
§11 Zu berücksichtigendes Einkommen
§12 Zu berücksichtigendes Vermögen
§13 Verordnungsermächtigung
Kapitel 3 Leistungen Abschnitt 1 Leistungen zur Eingliederung in Arbeit

§14 Grundsatz des Förderns
§15 Eingliederungsvereinbarung
§15 a Sofortangebot
§16 Leistungen zur Eingliederung
§17 Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung
§18 Örtliche Zusammenarbeit
§18 a Zusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen
Kapitel 3 Leistungen Abschnitt 2 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Unterabschnitt 1 Arbeitslosengeld II

§19 Arbeitslosengeld II
§20 Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts
§21 Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt
§22 Leistungen für Unterkunft und Heizung
§23 Abweichende Erbringung von Leistungen
§24 Befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld
§25 Leistungen bei Arbeitsunfähigkeit
§26 Zuschuss zu Beiträgen bei Befreiung von der Versicherungspflicht
§27 Verordnungsermächtigung
Kapitel 3 Leistungen Abschnitt 2 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Unterabschnitt 2 Sozialgeld

§28 Sozialgeld
Kapitel 3 Leistungen Abschnitt 2 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Unterabschnitt 3 Anreize und Sanktionen

§29 Einstiegsgeld
§30 Freibeträge bei Erwerbstätigkeit
§31 Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II
§32 Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes
Kapitel 3 Leistungen Abschnitt 2 Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts Unterabschnitt 4 Verpflichtungen anderer

§33 Übergang von Ansprüchen
§34 Ersatzansprüche
§34 a Ersatzansprüche der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach sonstigen Vorschriften
§35 Erbenhaftung
Kapitel 4 Gemeinsame Vorschriften für Leistungen Abschnitt 1 Zuständigkeit und Verfahren

§36 Örtliche Zuständigkeit
§36 a Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus
§37 Antragserfordernis
§38 Vertretung der Bedarfsgemeinschaft
§39 Sofortige Vollziehbarkeit
§40 Anwendung von Verfahrensvorschriften
§41 Berechnung der Leistungen
§42 Auszahlung der Geldleistungen
§43 Aufrechnung
§44 Veränderung von Ansprüchen
Kapitel 4 Gemeinsame Vorschriften für Leistungen Abschnitt 2 Einheitliche Entscheidung

§44 a Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit
§44 b Arbeitsgemeinschaften
§45 Einigungsstelle zur Entscheidung über die Erwerbsfähigkeit
Kapitel 5 Finanzierung und Aufsicht

§46 Finanzierung aus Bundesmitteln
§46 Anl. Abs.9 Anlage (zu § 46 Abs.9) Überprüfungs- und Anpassungskriterien
§47 Aufsicht
§48 Zielvereinbarungen
§49 Innenrevision
Kapitel 6 Datenübermittlung und Datenschutz

§50 Datenübermittlung
§51 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen
§51 a Kundennummer
§51 b Datenerhebung und -verarbeitung durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§51 c Verordnungsermächtigung
§52 Automatisierter Datenabgleich
§52 a Überprüfung von Daten
Kapitel 7 Statistik und Forschung

§53 Statistik
§54 Eingliederungsbilanz
§55 Wirkungsforschung
Kapitel 8 Mitwirkungspflichten

§56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit
§57 Arbeitsbescheinigung
§58 Einkommensbescheinigung
§59 Meldepflicht
§60 Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter
§61 Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
§62 Schadensersatz
Kapitel 9 Bußgeldvorschriften

§63 Bußgeldvorschriften
Kapitel 10 Bekämpfung von Leistungsmissbrauch

§64 Zuständigkeit
Kapitel 11 Übergangs- und Schlussvorschriften

§65 Allgemeine Übergangsvorschriften
§65 a (weggefallen)
§65 b (weggefallen)
§65 c Übergang bei verminderter Leistungsfähigkeit
§65 d Übermittlung von Daten
§65 e Übergangsregelung zur Aufrechnung
§66 (weggefallen)
§67 Freibetragsneuregelungsgesetz
§68 Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
§69 Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende