Mein letzter Beitrag

[jolyjoker55]

@ Turtle1972
Was mischt unser Aussenminister G. Westerwelle sich eigentlich in Sozialpolitische Angelegenheiten ein?
kannst Du diesen Satz nun verstehen?

Hä?
es heisst nich Hä, sondern bitte? ja es ist eine Frage, deshalb das "?"

Soweit mir bekannt, kann man beim lieben Gott noch nicht in Widerspruch gehen. Und selbst wenn, hat er keinen Einfluss auf die Gesetzgebung und Deutschland.
so einen gequirlten Mist habe ich in keinem Forum gelesen. Das liegt sicher an Deiner "Guido-Westerwelle-Gelbsucht". Ich wünsche Dir gute Besserung.

@ GOG III
der EUGH spricht sehr wohl Urteile, die das Sozialrecht betrifft.

AKTUELLE RECHTSPRECHUNG - Ergebnisse

@ vegas
Vielleicht solltest Du Deine Energie lieber in die Jobsuche investieren.
das ist mir in meinem Alter einfach zu lästig!

tschau
jolijoker

[Vegas]

Zitat von jolyjoker55

@@ vegas
Vielleicht solltest Du Deine Energie lieber in die Jobsuche investieren.
das ist mir in meinem Alter einfach zu lästig!

Und da wundert sich noch jemand über die Aussagen von Westerwelle & Co.?

[Idiotenwiese]

Zitat von jolyjoker55

@ GOG III
der EUGH spricht sehr wohl Urteile, die das Sozialrecht betrifft.

Der EuGH richtet über die Umsetzung von Gemeinschaftsrecht in den Mitgliedsstaaten. Die Regelsatzhöhe gehört nicht dazu.

Aber danke, dass du dich nicht weiter beteiligen magst.

[HARKE]

Was mischt unser Aussenminister G. Westerwelle sich eigentlich in Sozialpolitische Angelegenheiten ein?
kannst Du diesen Satz nun verstehen?


tschau
jolijoker[/QUOTE]





vielleicht herr westerwelle in seiner eigenschaft als parteivorsitzender / stellvertretender bundeskanzler diese these aufgestellt ? ?

haben personen des öffentlichen lebens, gleich welcher couleur, nicht das recht ihre meinung frei zu äussern ?

nur weil einigen herrschaften äusserungen nicht passen, muss das ja nicht auch auf den rest der zuhörer / leser gelten.

es gibt es zum glück keine zensur in unserem land, für niemanden.
du darfst deine meinung schliesslich auch frei äussern.

wir haben glücklicherweise meinungsfreiheit. in anderen teilen des forums wird da imm sehr viel wert darauf gelegt, und das ist auch gut so.




HARKE

[George O Gore III]

Zitat von jolyjoker55

@ GOG III
der EUGH spricht sehr wohl Urteile, die das Sozialrecht betrifft.

AKTUELLE RECHTSPRECHUNG - Ergebnisse

Hast du dir auch mal einige dieser Urteile angesehen?

Da geht es um AN-Rechte, Gleichstellung, Antidiskriminierung, Freizügigkeit oder Grundfreiheiten von Unionsbürgern.

Diese Thematik kann natürlich im Einzelfall Bezug zu Sozialleistungen in Deutschland haben, aber über die Regelungen des SGB II wird der EuGH numnal nicht direkt entscheiden. Das gilt auch für den Regelsatz.

Im übrigen verstehe ich auch gar nicht, wieso du dich angegriffen fühlst. Die geplante Klage geht nunmal nicht vor den EuGH, sondern den EGMR. Was daran jetzt so schlimm sein soll verstehe ich nicht.

[Turtle1972]

Wer, nachdem das BVerfG entschieden hat, dass es nichts rückwirkend gibt, so doof ist und kommt mit "Ich werde aber in Klage gehen.", der sollte sich über komisches Echo nicht wundern.

Und meine Tränendrüse wird aufgrund der Androhung "Mein letzter Beitrag hier." nicht sonderlich feucht.

Viel Spaß vor Gericht. Wenn die Richter nicht so überlastet wären, würden sie bestimmt herzhaft lachen. Da sie aber Ersteres sind, werden sie ggf. nicht fröhlich sein ob solcher Klagen. Ich tendiere daher eher dazu, dass der Zeigefinger genommen und in Richtung Stirn geführt wird.

Turtle

[yamato]

Zitat von c74

Turtle1972 ist wohl einer vom Amt. Dem würde ich nicht vertrauen, bitte nehmt seine Beiträge nicht ernst!

Ist hier etwa Arge-Sachbearbeitervolk anwesend ?

nein,... nein,....nö

Steinigt sie

[Idiotenwiese]

Zitat von yamato

Ist hier etwa Arge-Sachbearbeitervolk anwesend ?

nein,... nein,....nö

Steinigt sie

Sehr gut!

[Tasso]

Zitat von c74

Turtle1972 ist wohl einer vom Amt. Dem würde ich nicht vertrauen, bitte nehmt seine Beiträge nicht ernst!

Einer Amt kann doch gar keinen kompetenten Beitrag leisten. Das sind doch alles rohe herzlose Gesellen, die immer nur die Rechtslage sehen und nicht die Not der Ärmsten der Armen.