Spiegel.de: Urteile bei Hartz IV- Klagen.

[Spejbl]

Wenn die Oma den Enkeln Geld gibt, ...
Hartz-IV-Familie darf Haus an der Nordsee behalten

Streit um Geschenk: Hartz-IV-Kinder dürfen Geld von Oma behalten - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Wirtschaft

[yamato]

Typisch Spiegel, entschieden hat das BSG hier eigentlich gar nichts (außer im letzten Fall).
Die Bescheide zur Rückforderung wegen der Schenkungen wurden aus formalen Gründen aufgehoben (warum kam da eigentlich kein vorinstanzliches Gericht drauf ?)
und die Berechnung der angemessenen Miethöhen in Cuxhaven ist nicht korrekt, zurückverwiesen an die Vorinstanz zur Neuprüfung, das Haus hätte die Familie sowieso behalten dürfen, nur evtl nicht mehr bezahlen können, das kann aber immer noch zutreffen, denn ich denke nicht, dass das vorinstanzliche Gericht 800 € für angemesen halten wird, selbst nach Überprüfung der örtlichen Mietobergrenzen.

[gustl]

Hi,

als Quelle ist sicher die Seite des BSG "Termine" am authentischsten.