Ausländer und ALG II

[George O Gore III]

Das BSG hat sich in seiner gestrigen Entscheidung um die Frage der Vereinbarkeit des Auschlusses in § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB II mit Unionsrecht gedrückt. Stattdessen hat es, wie bereits die Vorinstanz, auf das europäische Fürsorgeabkommen rekuriert.

Folge dieser Entscheidung ist nun, dass sämtliche Ausländer, welche unter den Anwendungsbereich des Abkommens fallen, fortan nicht mehr vom Auschluss des § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB II betroffen sind.

Die 5. Entscheidung:
http://juris.bundessozialgericht.de/...=2010&nr=11731

[Turtle1972]

Siehe auch Medieninformation 41/10:

http://juris.bundessozialgericht.de/...8&pos=0&anz=41

Turtle

[Angela1968]

Irgendwie bin ich irritiert. Ich weis das nicht alles stimmt was in Serien gebracht wird. Aber in der Serie "GZSZ" ist jetzt eine Kasachin und die musste um in Deutshclad bleiben zu können eine Ehemann deutscher Herkunft und ein Vollzeitjob nachweisen. Ich hatte gedacht wenigstens das stimmt. Aber anscheinend doch nicht.

Mich wundert nur zum Erhöhen der Regelsätze bzw. der Einkommensfreigrenzen ist angeblich kein Geld da . Aber um alle hier lebenden Ausländer mit ALG II zu versorgen reicht es anscheinend. Naja diese Leute sollen sich ja schliesslich auch bei uns so wohlfühlen das sie auch gar ncitu merh wegwollen.

Angfela

[begowal]

Angela auch GZSZ ist nicht viel wert und schon garnicht wenn man denkt das im Vorfeld sich Gesetzeskundig gemacht wird,also vergiss es einfach

[begowal]

Aber um alle hier lebenden Ausländer mit ALG II zu versorgen reicht es anscheinend.

Achja,soviel zum Thema Verallgemeinerungen, gehören zu deinen Bekanntenkreis keine Ausländer oder sind die wirklich alle ALG2-Empfänger?


Dazu die Deutung vieler zum Thema Ausländer
↓
↓
Ausländer sind
-Gastarbeiter
-Asylbewerber,Asylanten
-Flüchtlinge
-Aussiedler

sie
-gelten als Fremde,als Konkurrenten,
als Unangenehm und bedrohlich
-werden abgewertet
-sollen in ihre Heimatländer zurückkehren
-

keine Ausländer sind
--ausländische Manager
-Nord und West.Europäer
-US-Amerikaner
-Angehörige
-Nato-Streitkräfte
-internationale Stars

[Angela1968]

begowal,

habe gerade überlegt, aber in meinem Bekanntenkreis gibt es wirklich keine Ausländer. Außer man zählt den ehem. Altlandsberger Bürgermeister Herrn Gujula dazu. Er ist aber schon zu DDR-Zeiten in Deutschland gewesen, ist Internist und in der Politik tätig und war nie von ALG II Leistungen abhängig.

Angela

[begowal]

Aha also doch nicht alle Ausländer H4-Empfänger?Was dass jetzte mit DDr-Zeiten zu tun hat musst du wissen,hatten wir die besseren Ausländer?

[Angela1968]

Das mit den DDR-Zeiten hatte ich nur so geschrieben, weil ich nicht wusste ob Du jemanden der über 30 Jahre heir in Deutschland lebt noch als Ausländer zählst.

Ich habe zwar ansosnten in meinem Bekanntenkreis niemand auslandisches der heir in Deutschland lebt. Aber ich habe z.b. als ich noch einen Partner, Freund suchte meine Erfahrungen gemacht. Habe ich jemadem Deutscher Herkunft ich sags mal salopp eien "Abfur" erteilen müssen, habe ich gechreiben das ich meien das wir nicht zusamenpasen etc.
Habe ich jemanden eine "Abfuhr" erteilen müssen der nicht Deutscher Herkunft war, habe ich mir noch mehr überelgt wie ich ihm absage ohne das es so aussah als wäre es weil er Ausländer ist.
Bei vielen hatte ich auch den Eindruck, ihnen wäre es egal gewesen ob wir zusamnenpaasen. Es gng nr um eine Detusche Frau.

Dann hatte ich in einem Verein eine ABM die sehr die Migranten unterstüzt haben. Dort habe auch nur erlebt wie Forderungen gestellt wurden und wie die Ausländer unterstützt werden dmit sie ja auch ihre Hartz 4 Leistungen bekomen. Und weil sie ansonsten nicht bereti gewesen wären Deutsch zu lernen, hat man ihnen den Deutschuntericht als 1 Euro Job gegeben.

Ich kenne Fälle wo Deutsche im Ausland arbeiten wollten. Es aber nicht durften, weil sie weder die Landessprache noch ausreichend Englisch, Russisch oder Französischkenntnisse hatten.

Angela

[mpumpe]

Zitat von begowal

Aha also doch nicht alle Ausländer H4-Empfänger?

Nein, nicht alle.

Obwohl in Deutschland im Zeitraum 1970 bis 2003 rund 7,3 Millionen Ausländer ankommen sind, stagniert die Zahl sozialversicherungspflichtiger Ausländer bei 1,8 Millionen.

[studio]

Naja, ich kenne viele deutsche, die selber kein Deutsch können! Es ist natürlich einfacher die Ausländer schlecht zu machen!

Wann wird die Menschheit verstehen, dass überall gute und schlechte Menschen sind?

Warum puschen die deutschen Deutschland immer so hoch? Deutschland ist nix besonderes! Denkt ihr wirklich alle wollen hier leben? Einige bestimmt, aber es gibt auch genug deutsche die im Ausland leben!

Ich habe eine grosse Verwandschaft, 90% davon leben nicht hier und würden niemals hier leben wollen!
Ich finde das was manche deutsche machen ist jammern auf höchstem Niveau!
Die Ausländer nehmen ja alles weg! Dann soll doch der deutsche Mann aufstehen morgens um 4 und Klos putzen gehen! Oder die Strassen fegen, Winterdienst machen usw.....neeee der macht das nicht, das sollen ja die Ausländer machen! Das ist echt lustig!