Gibt es ein Grundrecht auf Grundsicherung?

[dpep08/15]

Hallo an alle!

Wenn ich richtig informiert bin, hat jeder Bürger unseres Landes doch ein Recht auf eine Grundsicherung, wenn er seinen Lebensunterhalt nicht selbstständig bestreiten kann?!

Nun stellt sich bei mir folgende Situation dar: Bin 38 Jahre alt und seit 1,5 Jahren ALGII Empfänger. Da sich aufgrund meiner Ausbildung keine Stelle für mich finden läßt, habe ich mich entschieden, ab Februar ein Kolleg zu besuchen und mein Abitur zu machen um meine "Freizeit" nicht sinnlos zu vergeuden.

Bafög kommt für mich nicht mehr in Frage (>30), einen Antrag hatte ich trotzdem mal gestellt, man kann ja nie wissen.

Nun meine Frage: Steht mir in irgendeiner Weise staatl. Unterstützung zu, um zumindest meine Unterkunftskosten oder gar meinen Grundbedarf bestreiten zu können, oder läßt man mich da komplett im Regen stehen?

An welche Stelle müßte ich mich ggf. wenden? Die nette Tante bei der Arge will mich nämlich nur aus ihrer Liste streichen....

[Mandy]

Wenn Du ein derartiges Kolleg besuchen willst, dann ist das Dein Privatvergnügen. Ziel von ALG II ist es, dass Du Deinen Lebensunterhalt alleine bestreiten kannst, indem Du jede Arbeit annimst und nicht Dir das Abitur zu finanzieren. Ist das Kolleg dem Grunde nach BAföG-fähig, dann fällt ALG II sowieso flach. Es ist dabei unerheblich, ob Du tatsächlich welches bekommst oder nicht.

So ein Kolleg kann man nur besuchen, wenn man es finanzieren kann.

[Turtle1972]

Das Abi ging nur an einem Abendgymnasium. Denn dann greift wieder § 7 Abs. 6 SGB II:

Berechtigte - SGB II

Turtle

[max56]

Zitat von dpep08/15

Hallo an alle!

Wenn ich richtig informiert bin, hat jeder Bürger unseres Landes doch ein Recht auf eine Grundsicherung, wenn er seinen Lebensunterhalt nicht selbstständig bestreiten kann?!

Nun stellt sich bei mir folgende Situation dar: Bin 38 Jahre alt und seit 1,5 Jahren ALGII Empfänger. Da sich aufgrund meiner Ausbildung keine Stelle für mich finden läßt, habe ich mich entschieden, ab Februar ein Kolleg zu besuchen und mein Abitur zu machen um meine "Freizeit" nicht sinnlos zu vergeuden.

Bafög kommt für mich nicht mehr in Frage (>30), einen Antrag hatte ich trotzdem mal gestellt, man kann ja nie wissen.

Nun meine Frage: Steht mir in irgendeiner Weise staatl. Unterstützung zu, um zumindest meine Unterkunftskosten oder gar meinen Grundbedarf bestreiten zu können, oder läßt man mich da komplett im Regen stehen?

An welche Stelle müßte ich mich ggf. wenden? Die nette Tante bei der Arge will mich nämlich nur aus ihrer Liste streichen....

Klar doch, mach noch mal bißchen Abitur, dann bist du Anfang 40, dann studierst du noch bißchen dann bist du Ende 40 und dann kannst du schonmal einen Antrag auf Frühverrentung stellen.

Jetzt mal wieder ernsthaft, glaubst du so würde eine Gesellschaft funktionieren?

Frag Frau Kipping von der mehrfach umbenannten Partei, die ist für ein "bedingungsloses Grundeinkommen". Da brauchst du noch nichtmal studieren.

[lucsan]

Hallo dpep08/15,

Ich habe in etwa dieselben Grundvoraussetzungen wir Du.
Ab September werde ich wieder ein Kolleg besuchen und schaue gerade, wie ich das am besten oder überhaupt finanzieren kann.

Mach Dir nichts aus solchen Kommentaren wie von max56.
Entweder hat er schon aufgegeben oder er hat nie wirklich in Deiner Situation gesteckt.

In den letzen Jahren war ich Leiharbeiter, was eine ziemliche Ausbeute ist. Im Augenblick arbeite ich an einer Tankstelle.
Wenn jemand erkennt, auch wenn er schon über 30 ist, das mehr Potenzial in ihm steckt und dass er später noch viel zu geben hat, sollte er diesem Weg folgen.

Der Staat propagiert schließlich auch, dass in den nächsten Jahrzehnten der Bedarf an Hochschulabsolventen über dem der tatsächlich Vorhandenen sein wird. Was auch Wirtschaftsinstitute bestätigen. Wir leben in einer Zeit der Automatisierung. Immer mehr Hilfsarbeitsjobs, aber auch qualifizierte Jobs fallen weg. Und dazu noch die immer stärker werdende Vormachtstellung von Megafirmen mit Einsparungs- und Wachstumswahn.

Ich weiß selbst, wie schwer es ist, eine Arbeit zu bekommen.
Und ich weiß, wie es ist, als Hilfsarbeiter und billige Arbeitskraft ohne wirkliche Perspektiven ausgebeutet zu werden. Wenn man dann irgendwann genug geleistet hat, dass man Forderungen nach etwas mehr stellen könnte, wird man einfach Gegangen und der nächste motivierte Billiglöhner wird eingestellt. Ist nicht immer so. Aber doch sehr oft.

Aber darum geht es mir hier nicht.

Ich war heute beim Bafög-Amt und habe mein Bafög beantragt.
Die Dame dort konnte mir leider keinen positiven Bescheid geben. So sagte sie es zumindest. Naja. Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Doch es ist wichtig, diesen Antrag zu stellen. Man braucht die Ablehnung für den Antrag zur Grundsicherung.
Soviel ich bisher im Internet mitbekommen habe, scheint es nur möglich zu sein, Wohngeld zu beantragen. Was immerhin etwas ist. Es kann aber auch sein, dass man mehr bekommt.
Das kläre ich in den nächsten Wochen auf dem Arbeitsamt ab.

Ich spiele dann auch mit dem Gedanken, einen Kredit bei der Kfw zu nehmen. Ich will meine Weiterbildung ja nicht unbedingt geschenkt, sondern bin auch bereit, später alles zurückzuzahlen. Allerdings geht der Kredit nur für eine bestimmte Zeit und wäre für ein Studium wahrscheinlich besser geeignet.

Weißt Du vielleicht schon etwas mehr?

Für jeden Rat wäre ich dankbar.
Ich werde auch wieder schreiben, wenn ich mehr weiß.

Grüße

Lucsan

[max56]

Ich war heute beim Bafög-Amt und habe mein Bafög beantragt.
Die Dame dort konnte mir leider keinen positiven Bescheid geben. So sagte sie es zumindest. Naja. Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Doch es ist wichtig, diesen Antrag zu stellen. Man braucht die Ablehnung für den Antrag zur Grundsicherung.

Realsatire in Sozialamtsdeutchland. Wenn ich nicht mehr auf Staatskosten herumstudieren darf stelle ich einfach einen Antrag auf "Grundsicherung" damit ich nicht Gefahr laufe irgendwo "ausgebeutet" zu werden.

Der einzige der bei diesem Lebensmodell ausbeutet bist du, der versucht die Allgemeinheit auszubeuten.

Und das mit der "Grundsicherung" kannst du dir aus dem Kopf schlagen. Grundsicherung ist für diejenigen die wirklich gesundheitlich nicht mehr können.

[lucsan]

Hallo Max56,

Auf den ersten Blick sieht das sicherlich so aus. Daher kann ich Deinen Standpunkt auch gut verstehen.

Ob Du die Tatsachen wirklich fertiggedacht hast, würde mich interessieren.
Da ich das aber nicht weiß und Dir vielleicht auch mit meinem letzten Kommentar zu Deinem Beitrag etwas auf die Füße getreten bin wie es scheint, möchte ich mit Dir gerne ein wenig tiefer auf dieses Thema eingehen.

Mein Kollege, der Herr Dpep08/15 ist seit 1,5 Jahren Hartz4 Empfänger. Da er für seinen Berufszweig nichts mehr findet und quasi schon 2,5 Jahre Arbeitslos ist, entschließt er sich, seine Qualifizierung zu verbessern.
Er hat also 2,5 Jahr Arbeit gesucht, aber keine gefunden.
Sobald man Hartz4 bekommt, ist man auch gezwungen, Arbeiten anzunehmen, für die man Überqualifiziert ist. Ist ja auch gut so.
Es gibt viele Leiharbeitsfirmen, da bekommen mittlerweile viele Menschen eine Arbeit. Über die Bezahlung lässt sich streiten. Schließlich ist sie über dem Hartz4 Satz. Und ist ja gut, wenn man Arbeit hat.

Wir haben im Augenblick im Guten geschätzt, ohne all diejenigen, deren Leben durch das Arbeitsamt Zusatzfinanziert werden muss, da sie trotz Vollzeitjob immer noch nicht genug zum Leben haben und unter der Armutsgrenze sind und was es sonst noch für Maßnahmen gibt, etwa 3,3 Millionen Arbeitslose.
Welche Schichten alles darunter sind, weiß ich nicht. Es gibt viele ältere Menschen, die einfach nicht mehr gerne genommen werden. Dann Menschen, die Krankheitsbedingt oder durch eine Behinderung nicht arbeiten können. Natürlich schlingeln sich auch einige einfach mal so durch. So auf Staatskosten versteht sich. Ich weiß aus meiner Erfahrung heraus und unzähligen Bewerbungen, dass Arbeitsplätze nicht auf den Bäumen wachsen.
Wie schon erwähnt... Die Automatisierung und somit auch Einsparungen im Personal.
Es gab mal eine Zeit, ich glaube es war in den 80ern? Genau weiß ich es nicht, da gab es mal einen Überschuss an Arbeitsplätzen. Jemand hat mir mal erzählt, dass, wenn jemand nicht zufrieden war mit seinem Arbeitsplatz, ging er einfach um die Ecke, übertrieben ausgedrückt, und schon hatte er den nächsten.

Ein Überschuss können wir allerdings nicht mehr erwarten.
Daher haben wir also permanent Arbeitslose. Was machen dann die meisten Arbeitslosen fragt man sich. Sie bewerben sich natürlich. Machen noch einen Nebenjob. Machen die Weiterbildungsmaßnahmen vom Staat und was noch alles möglich ist. Praktikas vielleicht oder vielleicht sogar eine eigene kleine Firma?

Ich gehe davon aus, dass wir in Deutschland eine permanente Arbeitslosenrate haben, die ein gewisses Minimum nicht mehr unterschreiten wird. Einer bekommt Arbeit, ein anderer wird gekündigt, wieder eine andere Arbeitsstelle wird wegrationalisiert. Ein ständiger Wechsel. Und manche bleiben einfach immer Arbeitslos, weil man ihnen einfach keine Chance mehr gibt.
Viele resignieren einfach. Aber sie bewerben sich weiter. Weil ohne Bewerbung und den Nachweis, das man was tut, gibt einem der Staat auch nichts.
Jetzt beschließen manche, sich weiterzubilden. Weiterbildung macht man nicht einfach so. Abitur nachholen ist kein Zuckerlecken. Kein Lehrer vergibt gute Noten, nur weil man Anwesend ist. Auch wenn man liebenswürdig ist. Aber natürlich überschätzen sich manche auch. Manche werden wohl auch abbrechen.
Die, die Weiterbildung machen, fallen natürlich erstmal raus aus der Arbeitslosigkeit. In Anführungstrichen natürlich. Da sie ja auf staatliche Hilfe angewiesen sind.
Also mache ich mal eine einfache Rechnung.
Eine halbe Million entschließt sich, sich weiterzubilden. Manche haben einen Job und manche nicht. Die Arbeitsstelle, die frei wird, wird wahrscheinlich, falls sich nicht doch noch Einsparungspotenzial bietet und wegrationalisiert wird, wiederbesetzt. Es dauert nicht lange, bis der Chef der Firma ca. 100 Bewerbungen auf dem Tisch hat. Und dann geht das Auswahlverfahren los.
Gehen wir davon aus, dass diese Arbeitsstelle tatsächlich notwendig ist, hat er schon bald einen Nachfolger gefunden.

Jetzt haben wir noch 2,8 Millionen Arbeitslose, die diese Lücke füllen. Oder eben 3,05 Millionen, da ja die einen 50% schon einen Job hatten und die anderen waren eh schon Arbeitslos.
Der Staat zahlt natürlich noch genausoviel wie vorher. Klar. Das hätte er auch bezahlt, wenn der Arbeitslose seine Bewerbungen ausfüllt und verschickt anstatt sich weiterzubilden. Übrigens bekommt man vom Arbeitsamt auch das Geld für die Bewerbungen wieder. Das sind auch mal so 20 - 50 Euro im Monat, wenn man sich anstrengt und viele Firmen anschreibt. Hab ich übrigens nicht gemacht. Nicht dass das jemand denkt.
Ein paar packen es nicht und landen wieder bei Arbeitsamt. Einige packen es aber. Vielleicht machen sie noch eine weitere, bessere Ausbildung oder gehen studieren. Danach stehen sie dem Arbeitsmarkt wieder zur Verfügung. Das ist ja das Ziel bei der ganzen Sache. Als Studierter oder Abiturient bekommt man schließlich nicht mehr Harz4. Falls das Ganze dennoch in die Hose geht und man bekommt danach doch keine Arbeit, bekommt man weiterhin Hartz4.

Die Frage ist jetzt, was kostet unseren Staat mehr? Viele Arbeitlose? Oder viele Menschen, die sich weiterbilden und eine Grundsicherung bekommen, die Hartz4 entspricht? Kostet es vielleicht dasselbe, da einfach nicht mehr Arbeitsplätze vorhanden sind?
Würden vielleicht diejenigen, die einen guten Job in Aussicht bekommen während der Weiterbildung, diesen auch annehmen?
Wäre es vielleicht besser, sich einfach weiter zu bewerben und die Hoffnung nicht aufzugeben? Auch nicht schlecht. Vielleicht hat man ja mal Glück.

Ist es nicht besser, wenn man etwas tut, damit man vielleicht später bessere Chancen hat? Naja. Schafft auch nicht mehr Arbeitsplätze. Man nimmt ja irgendjemandem anderen seine Arbeit weg.

Am Ende kommt es darauf an, in welche Richtung der Arbeitsmarkt geht. Die Frage dabei ist, ob wir mehr in Richtung einfach angelernte Hilfsarbeit gehen, vielleicht aber auch in Richtung Facharbeiter mit Gesellen- oder Meisterbrief. Oder werden die zukünftigen Arbeitsplätze hauptsächlich von irgendwelchen Akademikern gestellt werden, da alles andere mittlerweile Automatisiert wurde und irgendjemand diese Dinger ja bauen muss. Und irgendjemand muss auch Forschen oder dem Oberforscher bei der Forschung helfen. Einer muss diese ganzen Maschinen programmieren und fortentwickeln. Und was sonst noch alles notwenig sein wird in Zukunft.

Hier mal ein Link aus dem Spiegel, der vielleicht die Seite darstellen kann, dass mehr Akademiker gebraucht werden.

https://www.spiegel.de/unispiegel/jo...470285,00.html

Falls das der Wahrheit entspricht, würde ich eigentlich sagen... Ihr 3 Millionen Arbeitslosen. Jetzt und sofort geht ihr wieder zur Schule. Und lernt fleissig
Dann hätten wir für eine längere Zeit keine Arbeitslosen mehr, was wahrscheinlich auch die Gehälter etwas erhöhen und das Lohndumping etwas in den Griff bekommen würde. Vielleicht.
Aber wer weiß das schon.

Ich möchte gerne von Dir wissen, wie Deine Meinung dazu ist, max56.
Hast Du vielleicht schon eine Lösung parat gegen die Arbeitslosigkeit?
Hast Du schon einen Plan, alle in Arbeit zu bringen und das alle ohne zusätzliche Hilfe vom Staat leben können?
Vielleicht habe ich auch etwas in meiner Rechung übersehen?
Kann schon sein.

Vielleicht wäre das ja ein Lösung.
Natürlich könnte man den Firmen, da ja die Arbeitslosen eh Geld bekommen, einfach ein paar zusätzliche Arbeitskräfte schenken. Dann wären wenigstens die, die schon arbeiten, ein wenig entlastet. Und die Chefs und Vorstände von den Firmen würden sich auch freuen. Man müsste natürlich darauf achten, dass die Chefs die Chance nicht nutzen, um doch noch ein klein wenig weiter zu rationalisieren und etwas mehr Wettbewerbsfähig zu sein. Aber gehen wir mal davon aus, dass die Chefs und Vorstände Sozial Verantwortliche Menschen sind, die das System nicht ausnutzen.

Man könnte die Leute auch gemeinnützige Arbeiten verrichten lassen. Dann hätte sie wenigstens den Lohn vom Staat verdient. wäre auch möglich. Den Scharlatanen würde es dann mit Sicherheit vergehen, sich auf der faulen Haut zu räkeln.
Ich bin schon der Meinung, dass die Menschen, die arbeiten gehen, eine Entlastung verdient haben. Ich überlege mir oft, in welchem komischen System wir leben, wo viele Menschen, die arbeiten, wirklich viel arbeiten, während wir viele Leute haben, die keine Arbeit haben, und diese Menschen sehr entlasten könnten. Aber mit dem halben Lohn will sich ja schließlich auch keiner zufrieden geben, da er dann doch wieder auf staatliche Hilfe angewiesen ist. Das ist schon ein wenig ironisch, wenn man sich darüber mal Gedanken macht. Ich habe zum Beispiel mal in einem Alterheim gearbeitet. Leider hatte ich nur wenig Zeit, mich mit den Menschen dort wirklich zu beschäftigen, obwohl es wichtig gewesen wäre. Und man musste sich wirklich ranhalten, damit man mit seiner Arbeit fertig wird. Ausziehen, Anziehen, waschen, richtig hinlegen, Essen geben und was noch alles. Da wären einige helfende Hände nicht schlecht gewesen und hätte alle entlastet.
Durch die helfenden Hände wäre es auch nicht mehr unbedingt notwendig, soviele Überstunden zu machen.

Ich würde mich freuen, mich mit Dir über diese Thema noch eingehender zu
unterhalten und Deinen Standpunkt zu lesen.

Grüße

lucsan

[gerhart]

< Also mache ich mal eine einfache Rechnung.
Eine halbe Million entschließt sich, sich weiterzubilden. Manche haben einen Job und manche nicht. Die Arbeitsstelle, die frei wird, wird wahrscheinlich, falls sich nicht doch noch Einsparungspotenzial bietet und wegrationalisiert wird, wiederbesetzt. Es dauert nicht lange, bis der Chef der Firma ca. 100 Bewerbungen auf dem Tisch hat. Und dann geht das Auswahlverfahren los.
Gehen wir davon aus, dass diese Arbeitsstelle tatsächlich notwendig ist, hat er schon bald einen Nachfolger gefunden.>

Du glaubst doch nicht ernsthaft, dass ein "Abitur" (welches, wo?) das Auswahlverfahren an sich beieinflusst? Mein Nachbar ist promovierter Hochenergie-Physiker und arbeitslos, ich bin ebenfalls Uni-Absolvent (Nachrichtentechnik) und finde meines "Alters" wegen keine Weiterbeschäftigung. Das ganze Gesülze von wegen "Qalifizierung wird doch nur von der "Bildungs"-Industrie unterhalten und von Politikern nachgeplappert, die im Regelfall zu blöde sind, ihre Feudal-Dienstreisen nach London oder Paris ohne begleitenden Dolmetscher wahrzunehmen...

[max56]

Eine von der Allgemeinheit dauerfinanzierte "Weiterbildung" von Arbeitslosen ist gesellschaftlich nicht sinnvoll weil dann noch mehr Resourcen verschwendet werden.

Aus zwei Gründen. Erstens gibt es hierfür eine von der Natur vorgegebene beste Zeit um das zwanzigste Lebensjahr mit plus minus. Zweitens hat die Gesellschaft nichts davon wenn nach teurer Ausbildung nur noch wenige Berufsjahre verbleiben in der sich der gesellschaftliche Aufwand der Ausbildung amortisiert. Das muß man einfach nüchtern feststellen.

Ich denke mal die millionenfache Alimentierung ohne Gegenleistung wird ohnehin bald ihr Ende darin finden, wenn man entdeckt daß in vielen Bereichen das Ganze ohnehin nicht mehr funktioniert. So ist es gesellschaftlich nicht sinnvoll wenn arbeitsfähige Menschen zuhause rumsitzen, vom Staat in Höhe eines existenzsichernden Niedrigeinkommens alimentiert werden und niemand von den Politikern sagen kann wie etwa das kommende Problem der Pflege von Demenz-Kranken mit der Finanzierungskraft der Betroffenen gelöst werden soll.

Angesichts dieser und auch anderer Probleme wie etwa das der künftigen Armutsrenten die ebenfalls erhebliche Zusatzkosten vom Staat abverlangen ist die Forderung nach zusätzlicher Alimentierung von Ausbildung eine der üblichen überkandidelten Verrenkungen in Sozialamtsdeutschland mit Hang zur Realsatire.

[Chrissie]

Der Staat kann es sich weder leisten Studien im hohen Alter zu finanzieren ohne Garantie, dass es sich für den Staat auch lohnt, noch kann er sich die Millionen von Arbeitslosen, Aufstocker und Rentner leisten. Nicht mit diesem Umverteilungssystem.

Weil seien wir doch mal ehrlich - eine Vollbeschäftigung kann es ja gar nicht mehr geben, dafür hat der Fortschritt gesorgt. Also müssten sich die Herren und Damen Politiker mal zusammensetzen und nicht nur von einer Legislaturperiode zur anderen denken und versuchen ein komplett marodes System zu reparieren, was aber nicht mehr zu reparieren ist.

Hartz IV erhöhen, Mindeststundenlöhne einführen, höhere Steuern für angeblich gut verdienende - das repariert nur Teile des Systems, an anderer Stelle fährt Deutschland damit komplett an die Wand.

Es nutzt doch nichts sich darum zu streiten ob es sinnvoll ist, einem über 30jährigen ein Studium zu finanzieren - das ist nur ein so winzig kleiner Teil des Ganzen.
Es nutzt auch nichts Arbeitslose und Aufstocker als Sozialschmarotzer darzustellen - nicht mit dem Wissen, dass es 1. mit diesem System nie mehr genug Arbeit geben wird und 2. dass doch das meiste Geld nicht für die Arbeitslosen selbst ausgegeben wird, sondern für die Verwaltung der selben.

Nehmt doch zum Beispiel die Versorgung in Altenheimen - die Pflegekräfte werden unglaublich ausgebeutet, es werden immer mehr Stellen abgebaut (die dann wieder vom Staat Transferleistungen erhalten) und die verbliebenen müssen sich um immer mehr alte Menschen kümmern. Die Qualität der Altenversorgung bleibt auf der Strecke, die Arbeitnehmer bleiben auf der Strecke, die gekündigten Personen ebenfalls. Aber all das unterstützt die Politik.

Frau Merkel möchte Exportweltmeister bleiben - nutzt das uns irgendetwas? Die Linken möchten Hartz IV erhöhen, ich kann nicht umhin zuzugeben, dass mich das kurzfristig gedacht freuen würde - aber wie bitte sollen die verbliebenen Handvoll Arbeitnehmer das nun auch noch finanzieren können?
Arbeitslose werden in zum Großteil sinnlose Weiterbildungsmaßnahmen gesteckt oder in EEJ - hat da der gemeine Bürger etwas davon? Davon profititieren doch nur die Vereine, die Bürger haben das Nachsehen, da gerade durch die EEJ Arbeitsplätze vernichtet werden, weil kaum jemand weiß, dass man sich gegen einen EEJ zumeist erfolgreich wehren kann.

Nur als Beispiel: in unserem Kindergarten gab es bis vor drei Jahren eine voll bezahlte Küchenkraft, die auch mal für kranke Erzieherinnen eingesprungen ist. Diese Vollzeitstelle wurde vernichtet, weil sie jetzt von immer anderen Ein-Euro-Jobbern verrichtet werden muss. Lücken in den Gesetzen lassen es zu.

Ich könnt noch soviel dazu schreiben. Als Fazit bleibt einfach, dass die Herren und Damen Politiker uns gerade voll Karacho gegen die Wand fahren und ich nicht erkennen kann, dass ein sowas von nötiger Systemwechsel in Angriff genommen wird.
Sich darüber zu streiten, ob es nun was nutzt ob der TE studiert oder nicht ist auch nur bis morgen gedacht.