Aufforderung zur Mitwirkung

[McChicken36]

Ich bekomme immer mal wieder eine Aufforderung zur Mitwirkung, in der Regel aufgrund von schwankendem Einkommen, das nachgewiesen werden muss. Dort ist in der Regel eine Abgabefrist eingeräumt, wenn man diese nicht einhält, wird die Leistung bis zur Nachholung ganz versagt. Was bedeutet das: Wird die Leistung bis zur Nachholung ganz gestrichen, oder nur "eingefroren" und dann nachbezahlt ? Darf die Arge einfach so nach der Frist die Leistung versagen, oder muss sie hierzu nochmals einen entsprechenden Bescheid (inkl Rechtsbehelfsbelehrung) zusenden ?

[lopo]

Hi,

der Leistungsträger kann ohne weitere Ermittlungen die Leistung bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz entziehen, soweit die Voraussetzungen der Leistung nicht nachgewiesen sind.

(3) Sozialleistungen dürfen wegen fehlender Mitwirkung nur versagt oder entzogen werden, nachdem der Leistungsberechtigte auf diese Folge schriftlich hingewiesen worden ist und seiner Mitwirkungspflicht nicht innerhalb einer ihm gesetzten angemessenen Frist nachgekommen ist.

§ 66 SGB I

Wird die Mitwirkung nachgeholt und liegen die Leistungsvoraussetzungen vor, kann der Leistungsträger Sozialleistungen, die er nach § 66 versagt oder entzogen hat, nachträglich ganz oder teilweise erbringen.

§ 67 SGB I

[Clownfisch]

Wobei man dazu sagen muss, dass bei verspäteter Einreichung einer Lohnabrechnung eine komplette Leistungseinstellung in sehr hohem Maße unverhältnismäßig und von daher rechtswidrig wäre.

[Mandy]

Die Frage ist allerdings auch, wieso man die Frist nicht einhalten kann. Liegt es an verspäteter Ausstellung der Lohnabrechnung durch den AG?