Anhörung und Rückzahlungsforderung bei vorhinein gezahlten Einkommen

[momalilu]

Hallo,

ich habe Hartz 4 bezogen und bekomme ab Juli ein Stipendium. Da dieses bereits am 30. Juni für Juli(!) gezahlt wurde, fordert das Jobcenter das ausgezahlte Geld für Juni zurück. Ist das rechtens, da doch das Stipendium von Juli bis Dezember für 6 Monate gezahlt wird? Was kann ich tun, um die Leistungen der Arge nicht zurückzuzahlen??

Liebe Grüße und Danke

[Manuel79]

Das ist rechtens so. Such mal nach Zuflussprinzip.

[momalilu]

Gilt dies ausnahmslos auch, wenn das Geld doch wirtschaftlich eindeutig dem Folgemonat zuzuordnen ist? Wovon soll man denn in dem Monat, indem die Arge nicht zahlt, die Uni aber noch nicht gezahlt hat, leben?

Ist dies einfach ein bürokratischer Grundsatz, der zwar mit der Realität in meinem Fall nichts zu tun hat, an dem aber trotzdem kein Weg vorbeigeht?

(danke für die schnelle Antwort und den Hinweis mit dem Zuflussprinzip)

[momalilu]

schließlich ist doch ein Stipendium, das zum Leben in "Zukunft", also in Vorleistung gezahlt wird, etwas ganz anderes als ein Gehalt, welches immer für schon erbrachte Leistung gezahlt wird.

[Turtle1972]

Das Zuflussprinzip gilt in solchen Fällen ausnahmslos.

Turtle

[Spejbl]

Genau. Und solche u.a. Förderungen (z.B. wie angesagtes Stipendium) werden extra durch die Zahlungsweise so bezahlt, dass andere Zuschüsse wegfallen.

Denn unter dem Strich macht der Staat an anderer Stelle eben gut (sein gutes Recht). Nennt man Gestaltungsspielraum.

Gibt auch genug andere Beispiele, wo bei verspäteten Zahlungen, ALG II Anspruch erlischt. Und das geht, da die Behörden ja auch untereinander kommunizieren.