Kind / Kinder Antrag auf Möbelgeld für Kinderzimmer abgelehnt

[Floeckchen]

Joa wäre halt nur interessant zu wissen ob in dem Fall der TE, die Arge veranlasst hat in eine größere Wohnung zu ziehen

Denn so kann man m.M.n. hier in diesem Fall nicht umsetzen, da es anscheinend ein "selbstverschuldeter" Umzug und kein angeordneter war.

[Clownfisch]

Quelle des BSG Urteils u.a. Hartz-Empfänger bekommen bei Umzug beschädigte Möbel ersetzt - Yahoo! Nachrichten Deutschland

Natürlich handelt es sich um eine Einzelfallentscheidung. Ich verstehe nicht so ganz, warum darauf immer wieder hingewiesen wird.

Möglicherweise hat die geschätzte Mandy bisher noch nicht so ganz verstanden, dass grundsätzlich jedes Urteil eine Einzelfallentscheidung darstellt ohne jegliche Bindungswirkung für andere Fälle. Die einzige Ausnahme sind die Leitsätze (und nur die) von BVerfG - Entscheidung, wobei aber bei weitem nicht jedes BVerfG-Urteil Leitsätze enthält. Sind die nicht vorhanden, dann ist auch das Urteil des BVerfG eine reine Einzelfallentscheidung ohne jegliche Bindungswirkung.

In der Praxis jedoch kommt es vor, dass Richter und ARGEn sich durchaus an Urteilen orientieren. ARGEn z.B. führen gerne BSG und andere Urteile die zu ihren Gunsten ergangen sind, als der Weisheit letzten Schluss und quasi verbindlich an. Im umgekehrten Fall ist das bei ARGEn seltener zu beobachten - genaugenommen kann ich mich da an keinen einzigen Fall erinnern.

Richter schauen da schon mal weniger selektiv und nehmen sich gern mal zu Herzen, was an höherrangigen Gerichten vertreten wurde.

Deswegen werde ich gerne, wenn's denn so gewünscht wird, stets und immer betonen, das es sich bei von mir zitierten Urteilen (ich mach das ja auch ab und an mal) selbstverständlich um eine Einzelfallentscheidung handelt - nur nötig ist der Hinweis meines Erachtens nicht.

[Grubenpony]

Zitat von Clownfisch

Natürlich handelt es sich um eine Einzelfallentscheidung. Ich verstehe nicht so ganz, warum darauf immer wieder hingewiesen wird.

Damit sich die einfacheren Gemüter hier nicht falsche Hoffnungen machen und sich hier dann hinterher beschweren, sie hätten doch gaaaanz falsche Tipps bekommen.

[Floeckchen]

Voraussetzung ist, dass der Umzug vom Jobcenter veranlasst wurde, urteilte das Bundessozialgericht (BSG) am Mittwoch in Kassel.

Das dürfte der entscheidende Satz sein.

Also ist die Frage, freiwillig umgezogen oder veranlasst durch eine Kostensenkungsaufforderung?

[Clownfisch]

Richtig nur bei von der ARGE veranlassten Umzügen kann das zum Tragen kommen - und auch dann ist sehr genau zu gucken.

Hier noch der Link zum Terminbericht des BSG http://juris.bundessozialgericht.de/...=2009&nr=11018

[nachtvogel]

Genau lesen !!!

Müssen Arbeitslosengeld-II-Empfänger in eine günstigere Wohnung umziehen

Seien die Möbel bei einem vom Jobcenter veranlassten Umzug

Die TE schreibt nix davon das der Umzug vom Jobcenter
veranlasst wurde. Weil z.B. die Miete zu hoch war.

Sondern man ist freiwillig in eine Größere Wohnung gezogen........
in der nun das Kinderzimmer kleiner wie vorher ist.

- der nachtvogel -