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Welche Auswirkungen hat der Tarifvertrag auf den Arbeitsvertrag?

Der Tarifvertrag und betriebliche Regelungen haben Auswirkungen auf den Arbeitsvertrag. Sie gestalten seinen Inhalt.

Was ist ein Tarifvertrag?

Ein Tarifvertrag ist eine Vereinbarung zwischen einer Gewerkschaft und einem Arbeitgeberverband. Eine Gewerkschaft kann fast alle Bereiche der Arbeitsverhältnisse mit dem Abschluss eines Tarifvertrages regeln. Die individuellen Arbeitsverhältnisse werden jedoch nur dann von ihm erfasst, wenn sie in seinen Geltungsbereich fallen. Der Arbeitgeber muss also dem Arbeitgeberverband angehören, mit dem der Tarifvertrag geschlossen wurde. Umgekehrt muss ein Arbeitnehmer ebenfalls Mitglied einer Gewerkschaft sein, um in den Genuss der Geltung des von der Gewerkschaft abgeschlossenen Tarifvertrages zu kommen. Manche Tarifverträge werden von der Regierung für allgemeinverbindlich erklärt. Dann gelten sie für alle Arbeitsverhältnisse, die in ihren Regelungsbereich fallen. Tarifverträge regeln insbesondere Lohnfragen, Arbeitszeiten und Urlaubzeiten. Ihre Regelungen gelten auch, wenn nicht ausdrücklich im Arbeitsvertrag darauf Bezug genommen wird und selbst dann, wenn sie dem individuellen Arbeitsvertrag widerspricht. Wurde beispielsweise ein Lohn von 9 Euro pro Stunde vereinbart, sieht der Tarifvertrag aber einen Lohn von 11 Euro pro Stunde vor, dann gilt der tarifvertragliche Lohn. Etwas anderes gilt für übertarifliche Vereinbarungen. Diese werden durch den Tarifvertrag nicht berührt. Zahlt also der Arbeitgeber bereits 12 Euro pro Stunde, dann wird dieser übertarifliche Lohn durch den Tarifvertrag nicht abgesenkt.

Geltungsbereich

Der Tarifvertrag ist für ein Arbeitsverhältnis nur gültig, wenn das Arbeitsverhältnis in den Geltungsbereich des TVs fällt. Man unterscheidet zwischen dem

Der betriebliche Geltungsbereich besagt, dass nur der Tarifvertrag gilt, in dessen Branche der Betrieb tätig ist. Persönlicher und sachlicher Geltungsbereich bedeuten, dass der Tarifvertrag nur für normale Arbeitnehmer gilt. Nicht alle im Unternehme angestellten Personen fallen unter den Tarifvertrag. So gilt er nicht für Leitende Angestellte, da diese eher der Arbeitgeberseite zuzurechnen sind. Der räumliche Geltungsbereich besagt, dass der Tarifvertrag nur für den Ort gilt, an dem der Betrieb seinen Sitz hat. Der zeitliche Geltungsbereich bezieht sich auf die Dauer der Gültigkeit eines Tarifvertrages.

Wie wird der Tarifvertrag zum Inhalt des Arbeitsverhältnisses?

Sind die Fragen zum Geltungsbereich positiv beantwortet, so muss der Tarifvertrag noch zum Inhalt des Arbeitsverhältnisses geworden sein. Das ist der Fall, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer tarifgebunden sind, also der Arbeitgeber Mitglied des Arbeitgeberverbandes und der Arbeitnehmer Mitglied der Gewerkschaft ist, die den Tarifvertrag abgeschlossen hat. Ist das nicht der Fall, kann der Tarifvertrag dennoch Bestandteil des Arbeitsverhältnisses sein, wenn der Arbeitsvertrag sich auf den Tarifvertrag bezieht, ihn für anwendbar erklärt. Das muss nicht schriftlich geschehen. Eine weitere Möglichkeit, die Regelungen des Tarifvertrages in den Arbeitsvertrag einzubeziehen ist gegeben, indem der Tarifvertrag für allgemeinverbindlich erklärt wird.

Woher bekomme ich den Text des für mich gültigen TV?

Als Gewerkschaftsmitglied kann man von seiner Gewerkschaft einen Abdruck anfordern. Man kann bei den Arbeitsgerichten Einsicht nehmen oder aber im Internet recherchieren.


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