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Arbeitsverhältnis als Rechtsverhältnis

Das Arbeitsverhältnis begründet neben den primären Vertragspflichten bzw. -rechten eine Vielzahl von Rechten und Pflichten für den Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Das ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) unter Arbeitsrecht geregelt. Die primären Pflichten sind die Pflicht zur Gehaltszahlung, sowie die Pflicht, die vereinbarte Arbeitsleistung zu erbringen.

Der Arbeitgeber hat folgende Nebenpflichten:

Beschäftigungspflicht

Der Arbeitgeber ist nicht nur verpflichtet, den Lohn zu zahlen, er ist auch verpflichtet, den Arbeitnehmer tatsächlich zu beschäftigten. Der Arbeitnehmer hat somit ein Recht darauf, "in Übung" zu bleiben. Das ist nicht nur für Profi-Fußballspieler wichtig.

Schutzpflichten

Ihm obliegen Schutzpflichten bezüglich der Person des Arbeitnehmers aber auch bezüglich des Eigentums des Arbeitnehmers. Der Arbeitgeber ist für die Sicherheit am Arbeitsplatz verantwortlich. Das bedeutet, er muss sichere Maschinen bereitstellen und für ein geschultes Personal sorgen. Der Arbeitgeber muss die vom Arbeitnehmer in den Betrieb mitgebrachten Sachen vor Beschädigung und Verlust schützen.

Grundrechte

Auch im Betrieb bestehen selbstverständlich die Grundrechte fort. Grundrechte richten sich zwar Grundsätzlich gegen den Staat, im Rahmen ihrer Drittwirkung hat aber auch der Arbeitgeber sie zu beachten. So muss er einem Muslim Gelegenheit geben, seine Gebete auch am Arbeitsplatz verrichten zu können oder er muss einem Hindu erlauben, seine religiöse Tätowierung auch am Arbeitsplatz zu tragen. Im Rahmen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes kann es allerdings Ausnahmen geben.

Sozialversicherungsrechtliche Pflichten

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Beiträge zur Sozialversicherung rechtzeitig und ordnungsgemäß abzuführen.

Altersvorsorge

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, den Arbeitnehmer über die bestehenden Möglichkeiten zur Altersvorsorge aufzuklären, insbesondere auf eine betriebliche Altersvorsorge hinzuweisen.

Aufwendungsersatz

Der Arbeitgeber ist zum Aufwendungsersatz verpflichtet, wenn der Arbeitnehmer für den Betrieb Geld ausgelegt hat, als beispielsweise Geld für etwas ausgegeben hat, das an sich der Arbeitgeber ausgegeben hätte.

Gleichbehandlungspflicht

Die Pflicht zur Gleichbehandlung aller Arbeitnehmer im Betrieb ist bereits dargestellt worden.

Pflicht zur Urlaubsgewährung

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, Erholungsurlaub zu gewähren.

Der Arbeitnehmer hat folgende Nebenpflichten:

Arbeitsunterlagen beibringen

Der Arbeitnehmer muss dem Arbeitgeber seine Lohnsteuerkarte und seinen Sozialversicherungsausweis aushändigen.

Sorgfaltspflichten

Der Arbeitnehmer muss mit den Arbeitsmitteln sorgsam und pfleglich und ihrer Bestimmung gemäß umgehen. Er muss auf drohende Schäden an Maschinen oder Arbeitsmaterial unverzüglich hinweisen. Der Arbeitnehmer muss alles unterlassen, was den berechtigten Interessen seines Arbeitgebers entgegensteht. Beispielsweise muss er die Betriebsgeheimnisse wahren. Er muss Auskunft über den Stand der Arbeit geben. Der Arbeitnehmer muss dem Arbeitgeber gegenüber korrekte Angaben, etwa zu Spesen oder Dienstausfall machen. Wettbewerbsverbote: Ein Arbeitnehmer darf nicht in direkte Konkurrenz zu seinem Arbeitgeber treten.


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