Jeder Arbeitsvertrag muss individuell auf die zu besetzende Stelle ausgerichtet sein. Ein Arbeitsvertrag wird oft auch als Dienstvertrag, Anstellungsvertrag, Beschäftigungsvertrag oder nur als Vertrag bezeichnet und überschrieben.

Form des Arbeitsvertrags

Ein Arbeitsvertrag kann formfrei geschlossen werden, er muss also keine bestimmte Form haben. Es ist nicht erforderlich, dass der Arbeitsvertrag schriftlich geschlossen wird. Ein Arbeitsvertrag kann auch mündlich abgeschlossen werden. In diesem Fall ist der Arbeitgeber aber verpflichtet, innerhalb einer Frist von einem Monat die wesentlichen Vertragsbedingungen schriftlich und unterschrieben festzuhalten und dem Arbeitnehmer zukommen zu lassen. Diese Niederschrift der wesentlichen Arbeitsvertragsbedingungen muss der Arbeitnehmer nicht unterschreiben, wohl aber auf Wunsch des Arbeitgebers den Empfang quittieren.

Als Arbeitnehmer sollte man beim Empfang dieser Niederschrift darauf bedacht sein, nicht weitere Bestätigungen oder Erklärungen zu unterschreiben. Die Formulierung „einverstanden“ oder „gelesen und einverstanden“ macht u.U. auch neue, von der ursprünglichen mündlichen Vereinbarung abweichende Bedingungen zum Inhalt des Arbeitsvertrages.

Weicht der Inhalt des Nachweises von der mündlichen Vereinbarung ab, so sollte man schriftlich widersprechen und eine Abänderung verlangen. Notfalls kann der korrekte Nachweis beim Arbeitsgericht eingeklagt werden.

Das Nachweisgesetz verlangt vom Arbeitgeber, dass er jederzeit in der Lage sein muss, den Vertragsschluss und den Vertragsinhalt nachzuweisen.

Inhalt

Nach dem Nachweisgesetz muss folgender Inhalt des Arbeitsvertrages nachgewiesen werden können:

  • Name und Anschrift des Arbeitgebers und Arbeitnehmers
  • Zeitpunkt des Beginns des Arbeitsverhältnisses
  • Falls das Arbeitsverhältnis befristet ist: die Dauer
  • Arbeitszeit
  • Arbeitsort
  • Beschreibung der Arbeitstätigkeit
  • Höhe des Gehalts
  • Zusammensetzung des Gehalts
  • Kündigungsfrist
  • Urlaub
  • Geltung von Betriebsvereinbarung oder Tarifvertrag
  • Hinweise zur Rentenversicherung

Es mag vorkommen, dass sich der Arbeitgeber weigert, einen schriftlichen Nachweis des mündlich abgeschlossenen Arbeitsvertrages zu erbringen. Das hat keinen Einfluss auf die Gültigkeit des mündlichen Vertrages. Dieser bleibt wirksam. Der Nachweis kann im Wege der Klage vor dem Arbeitsgericht eingefordert werden.

Unwirksamkeit des Arbeitsvertrages

Gründe für die Unwirksamkeit eines geschlossenen Arbeitsvertrages können vielfältig sein. So macht etwa ein großes Missverhältnis zum allgemeinen Lohnniveau den Arbeitsvertrag unwirksam, beispielsweise, wenn ein Gehalt vereinbart wird, das über 50 % unterhalt dem tariflichen Mindestlohn liegt. Liegt keine Vollmacht beim Vertragsschluss vor, ist diese aber notwendig, so ist der Arbeitsvertrag ebenfalls unwirksam. Schließt ein Minderjähriger einen Arbeitsvertrag ohne Zustimmung seiner Erziehungsberechtigten, so ist der Vertrag ebenfalls unwirksam.

Der Arbeitsvertrag muss zudem den gesetzlichen Vorschriften entsprechen und darf nicht gegen die guten Sitten verstoßen.

Sind lediglich einzelne Teile des Vertrages unwirksam, so können Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine Korrektur und Bestand des Restvertrages vereinbaren.

Ist man als Arbeitnehmer der Auffassung, dass der Arbeitsvertrag in einzelnen Punkten nicht den gesetzlichen Vorschriften entspricht, so kann man ihn vom Arbeitsgericht überprüfen lassen. Das Arbeitsgericht legt dann fest, wie die Punkte zu verstehen sind. Eine Kontrolle durch das Arbeitsgericht ist nur dann nicht möglich, wenn sämtliche Punkte im Einzelnen verhandelt wurden. Das ist aber heute nur in Ausnahmefällen so. Denn gewöhnlich wird ein Formulararbeitsvertrag zugrunde gelegt und dort fügt man die notwendigen Informationen ein.

Stellte sich erst nach einiger Zeit heraus, dass der Arbeitsvertrag unwirksam ist, und hat der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung schon erbracht, so wird diese Arbeitsleistung so behandelt, als habe ein gültiger Vertrag bestanden. Es besteht somit in jedem Fall der Anspruch auf ein Gehalt.