Wird ein Arbeitsvertrag nicht auf unbestimmte Zeit geschlossen, so spricht man von einem befristeten Arbeitsvertrag.

In einem befristeten Arbeitsvertrag kann die Dauer des Vertragsverhältnisses konkret genannt sein, etwa 2 Jahre, oder es kann sich aus der Art, dem Zweck oder der Beschaffenheit des Vertrages ergeben, dass der Arbeitsvertrag mit Erfüllung der Arbeitsleistung automatisch endet. Beim befristeten Arbeitsvertrag muss zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses also keine Kündigung ausgesprochen werden.

Zweckbefristung – Zeitbefristung

Bei einem befristeten Arbeitsvertrag unterscheidet man somit zwischen einer Zeitbefristung und einer Zweckbefristung. Ein zeitbefristeter Vertrag endet, wenn der Zeitpunkt erreicht ist. Bei der Zweckbefristung endet der Arbeitsvertrag, wenn der Zweck erfüllte ist, wegen dessen der Vertrag abgeschlossen wurde.

Der befristete Arbeitsvertrag unterliegt im Grundsatz den gleichen Regeln wie ein unbefristeter Arbeitsvertrag. Insbesondere ist hervorzuheben, dass Arbeitnehmer mit einem befristeten Arbeitsvertrag nicht gegenüber Arbeitnehmern mit einem unbefristeten Arbeitsvertrag benachteiligt werden dürfen.

Der Gesetzgeber hat für den befristeten Arbeitsvertrag allerdings einige besondere Regelungen geschaffen.

Schriftform

Ein befristeter Arbeitsvertrag muss schriftlich geschlossen werden. Das bedeutet aber nur, dass die Befristung ausdrücklich benannt und schriftlich niedergelegt werden muss, nicht der gesamte Arbeitsvertrag. Wird die Befristung lediglich mündlich vereinbart, so gilt der Arbeitsvertrag als unbefristet geschlossen. Also noch einmal: der Arbeitsvertrag muss nicht schriftlich geschlossen werden, lediglich die Vertragsabrede über die Befristung. Ein Grund für die Befristung muss nicht schriftlich niedergelegt werden.

Befristung des Arbeitsvertrags ohne sachlichen Grund

Eine Befristung ohne einen sachlichen Grund ist nur dann zulässig, wenn der Arbeitsvertrag oder seine dreimalige Verlängerung die Dauer von zwei Jahren nicht überschreitet.

Ein befristeter Arbeitsvertrag darf also nur dreimal verlängert werden und insgesamt dürfen die befristeten Arbeitsverhältnisse die Dauer von zwei Jahren nicht übersteigen.

Eine Befristung ist ebenfalls unzulässig, wenn bereits (irgendwann) zuvor ein unbefristetes Arbeitsverhältnis bestanden hat oder wenn im Betrieb bereits ein Praktika geleistet wurde.

Der Grund für diese engen Grenzen einer Befristung liegt darin, dass die Befristung des Arbeitsverhältnisses den Kündigungsschutz, der für unbefristete Arbeitsverhältnisse gilt, umgeht.

Befristung des Arbeitsverhältnisses mit sachlichem Grund

Liegt ein sachlicher Grund vor, so kann ein Arbeitsvertrag länger als zwei Jahre befristet werden. Dieser Grund muss bei Abschluss des Vertrages bereits vorliegen.

Ein sachlicher Grund muss auch in dem Fall gegeben sein, wenn der Arbeitgeber einen befristeten Vertrag mit einem Arbeitnehmer abschließen will, der bereits vorher in seinem Betrieb beschäftigt war.

Ein sachlicher Grund für eine Befristung des Arbeitsvertrages kann sein:

  • die Erprobung des Arbeitnehmers
  • Vertretung eines anderen Arbeitnehmers
  • ein vorübergehender Bedarf an Arbeitskräften
  • die Art der Arbeitsleistung, die selbst den Grund für die Befristung liefert
  • ein Arbeitsvertrag im Anschluss an eine Ausbildung oder ein Studium, um den Übergang in eine Anschlussbeschäftigung zu erleichtern
  • in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe

Entfristungsklage: Drei Wochen Frist beim Arbeitsgericht

Will man vom Arbeitsgericht prüfen lassen, ob die Befristung rechtmäßig war, ob also das Beschäftigungsverhältnis als unbefristetes Arbeitsverhältnis gilt, so muss man dies innerhalb von einer Frist von drei Wochen nach dem fristgerechten Enden des Arbeitsverhältnisses geltend machen. Man muss innerhalb der Drei-Wochen-Frist eine sog. Entfristungsklage beim Arbeitsgericht erheben. Versäumt man die Frist, gilt die Befristung als wirksam.

Wenn das Arbeitsgericht nach der fristgerecht erhobenen Klage zum Ergebnis kommt, dass die Befristung unwirksam war, wo wird das Arbeitsverhältnis so behandelt, als ob es unbefristet abgeschlossen worden wäre. Der Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf Beschäftigung und auf Zahlung des Gehalts. Der Lohn muss nachgezahlt werden.

Befristung und Kündigung

Ein ordentliches Kündigungsrecht besteht bei einem befristeten Arbeitsvertrag nicht, d.h. der Arbeitgeber kann ordentlich frühestens zum vereinbarten Ende des Arbeitsverhältnisses kündigen. Ausnahme: es ist im Arbeitsvertrag etwas anderes vereinbart worden. Das Recht zu einer außerordentlichen Kündigung besteht allerdings auch bei einem befristeten Arbeitsverhältnis zu jeder Zeit (wenn die entsprechenden Gründe vorliegen).

Arbeitsagentur

Es besteht eine Verpflichtung, sich drei Monate vor Ablauf des befristeten Arbeitsverhältnisses bei der Arbeitsagentur als arbeitssuchend zu melden. Falls die Befristung kürzer als drei Monate ist, muss sofort mit der Arbeitsagentur Kontakt aufgenommen werden, innerhalb von drei Kalendertagen.
Wenn der Arbeitsvertrag aufgrund von Zweckerfüllung endet, so muss der Arbeitgeber zwei Wochen zuvor über die Zweckerreichung informieren. Nun muss man sich umgehend bei der Arbeitsagentur als arbeitssuchend melden.

Folge einer verspäteten Meldung bei der Arbeitsagentur: das Arbeitslosengeld wird gekürzt. Man erhält eine Sperrzeit von einer Woche.

Betriebsrat

Der Betriebsrat kann seine Zustimmung zu einer Einstellung eines externen Bewerbers verweigern, wenn im Betrieb gleichgeeignete befristet beschäftigte Arbeitnehmer vorhanden sind. Interessiert man sich also für eine unbefristete Stelle, sollte man frühzeitig den Betriebsrat ansprechen.